Nah bei den Menschen – SPD verabschiedet Kreistagswahlprogramm.

Veröffentlicht am 01.04.2014 in Kreisverband

Clemens Stahl erläutert das Kreistagswahlprogramm

ITZELBERG. Alle fünf Jahre treffen sich die SPD-Delegierten aus den Ortsvereinen zum Kreisparteitag, um die Kandidaten für die Kreistagswahl zu bestätigen. Zu diesem Highlight hatten sich die Sozialdemokraten aus dem Landkreis Heidenheim in Itzelberg getroffen. Neben der Kandidatenkür stand auch die Verabschiedung des Kreistagswahlprogramms an. Sozial und nah bei den Menschen präsentieren sich die Sozialdemokraten bei der Kommunal- und Europawahl am 25. Mai.

Welche Schwerpunkte die SPD-Kreistagsfraktion in der letzten Legislaturperiode setzen konnte, erläuterte Clemens Stahl, Kreistagsmitglied und stellvertretender Kreisvorsitzender der SPD, den zahlreichen Delegierten. Dabei ließ er auch die politische Entwicklung des Landkreises in den letzten fünf Jahre Revue passieren.

Sein Fazit: Die SPD Kreistagsfraktion habe mit Jörg Ehrlinger und Willi Häfele  für eine in die Zukunft gewandte Politik gearbeitet. So habe man sich klar zu den Investitionen in das Klinikum bekannt, gleichzeitig aber den Bestand des REHA in Giengen verteidigt und gesichert. Die SPD habe sich für die Senkung der Abfallgebühren ebenso stark gemacht wie für die Einstellung einer Altenhilfefachkraft und eines Kreisjugendpflegers. Allerdings wären auch wichtige politische Forderungen, z.B. nach einer kreiseigenen Energieagentur oder die der Abbau der steigenden Langzeitarbeitslosigkeit durch den Landrat auf die lange Bank geschoben worden.

Clemens Stahl danke den ausscheidenden Kreistagsmitgliedern Jörg Ehrlinger, Willi Häfele, Andreas Stoch und Kurt Wehrmeister für ihre starke politische Arbeit.

Doch auch nach dem Ausscheiden dieser verdienten Sozialdemokraten aus dem Kreistag sieht sich die SPD bestens für die Wahl gerüstet. Stahl sagte vor den Delegierten, dass die SPD auf Bundes- und auf Landesebene mitregiere und eine gute Arbeit leiste. Auf kommunaler Ebene gelte es nun die zentralen sozialdemokratischen Themen aufzugreifen und in aktive Politik vor Ort umzusetzen. Es gelte die zentralen Fragen wie gerechte Bildungspolitik, die Weiterentwicklung der kommunalen Vorsorge und Infrastruktur sowie die Erhaltung und den Ausbau der Gesundheitsvorsorge im Landkreis Heidenheim in den Mittelpunkt zu stellen. Basis hierfür ist das auf dem Kreisparteitag verabschiedete Kreistagswahlprogramm, welches unter dem Motto „Für die Menschen und für unseren Landkreis Heidenheim“ steht. Einig waren die Delegierten, dass sämtliche politische Anliegen stets nur vor dem Hintergrund solider Finanzen realisiert werden könnten. Hierzu der stellvertretende Kreisvorsitzende Clemens Stahl: „Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit ist ein stetes Gebot und auch der kontinuierliche Abbau der Schulden des Landkreises ist für uns ein klares Ziel.“

Als Spitzenkandidaten treten an:

Wahlkreis Heidenheim : Rainer Domberg, Birgit Koepsel, Rudi Neidlein, Renate Klement-Schmidberger, Florian Hofmann

Wahlkreis Giengen-Hermaringen: Clemens Stahl, Ute Goppelt, Hans-Dieter Diebold, Monika Albrecht-Groß

Wahlkreis Herbrechtingen: Walter Fuchslocher, Susanne Walter, Thilo Eckermann

Wahlkreis Köningsbronn-Nattheim: Walter Macher, Angelika Schöfl, Otto Flachmüller, Günther Paschaweh

Wahlkreis Gerstetten-Steinheim: Olaf Bernauer, Sandra Kastler, Hans Bösinger, Helga Butter

Wahlkreis Dischingen, Sontheim-Brenz, Niederstotzingen: Stephan Martin Feil, Elisabeth Lahmeyer, Reiner Lindenmayer, Ursula Hegele.

Thema des Kreisparteitages war auch die anstehende Europawahl. Parallel zum Kommunalwahlkampf ist es den Genossen im Landkreis gelungen, prominente Gäste nach Heidenheim einzuladen. So wird am 22. Mai, wenige Tage vor der Wahl, der in der Region nicht unbekannte Europaabgeordnete Peter Simon ins Konzerthaus kommen. Bereits am 13. Mai wird die SPD-Bundestagsabgeordnete und Landesgeneralsekretärin Katja Mast zu einem Besuch in Heidenheim sein. Doch nicht nur vor dem Hintergrund der prominenten Gäste verspricht der Wahlkampf spannend zu werden: Erstmals in der Geschichte der Europäischen Union haben die Menschen die Chance über den zukünftigen Kommissionspräsidenten mitzuentscheiden. Und gerade hier haben die Sozialdemokraten die Nase vorne: Mit dem bekennenden Europäer Martin Schulz hat erstmals seit langer Zeit ein Deutscher die Möglichkeit das wichtigste Amt in Europa zu erlangen. Auch für ihn wollen die Sozialdemokraten in einem engagierten Wahlkampf werben. 

 

Andreas Stoch MdL

Leni Breymaier MdB

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