SPD Kreisverband Heidenheim

 

Mehr Vertrauen und Zusammenarbeit gefordert

Veröffentlicht in Landespolitik

„Als untauglich und nicht zielführend“ bezeichnet der stellvertretende SPD Kreisvorsitzende Clemens Stahl die kritischen Aussagen auf dem Landesparteitag der Grünen gegenüber dem Koalitionspartner SPD und seinen führenden Funktionsträger.

Dadurch werde das Bild der Landesregierung in der Öffentlichkeit negativ dargestellt und beide Regierungsparteien im Ansehen beschädigt. Die Bürgerinnen und Bürger im Land erwarteten eine funktionierende politische Arbeit, Vertrauen und Konzentration in der Zusammenarbeit und Ergebnisse, welche das Land und die Gesellschaft voranbringen würden.

Stahl bezeichnete die Tendenz, sich ausschließlich öffentlich an dem Thema Stuttgart 21 zu beschäftigen, als einen fatalen Fehler und eine gefährliche Entwicklung. Aus vielen Gesprächen wisse er, dass die Thematik des Bahnhofsneubaus in der Landeshauptstadt vielen Menschen im ländlichen Raum ziemlich egal wäre. Vielmehr käme es der hiesigen Bevölkerung darauf an, dass die Angebote der öffentlichen Infrastruktur im Bereich Schiene und Straße, bei der Bildung, bei der Schaffung innovativer Arbeitsplätze und der Energiewende zukunftsfähig weiter entwickelt würden. Dazu hätte Grün-Rot in der gemeinsamen Koalitionsvereinbarung gute Grundlagen geschaffen. Oberstes Ziel müsse es nun sein, diese zentralen politischen Aufgaben in die Umsetzung zu bringen.
Als gutes Beispiel bezeichnete Clemens Stahl die aktuellen Entwicklungen im bildungspolitischen Bereich. Hier hätte die neue Kultusministerin in nur wenigen Monaten ausgezeichnete Arbeit geleistet, welche bereits sowohl für die Schulen als auch für die Schülerinnen und Schüler und deren Eltern positiv spürbar wären.
Auch das Engagement des örtlichen SPD Angeordneten Andreas Stoch bezeichnete Stahl als außerordentlich stark. Andreas Stoch würde die Belange des Landkreises Heidenheim und seiner Kommunen in Stuttgart nachhaltig und erfolgreich vertreten.

Stahl appellierte im Namen der Kreis-SPD an die politisch Verantwortlichen in der Regierung, sich nun endlich dem „guten gemeinsamen Regieren zu widmen, anstatt öffentlich das Bild der „Zerstrittenen“ zu geben.

 
 

Andreas Stoch MdL

 

Leni Breymaier MdB

 

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