SPD-Kreisverband fordert Konzentration auf kommunale Basis

Veröffentlicht am 18.04.2008 in Kreisverband

Peter Hofelich

Volles Haus im Gasthof Schlüsselkeller in Giengen, als sich vor wenigen Tagen die Vorsitzenden der SPD-Ortsvereine, der SPD-Kreisvorstand und die SPD-Kreistagsfraktion mit dem stellvertretenden Landesvorsitzenden der Baden-Württemberg SPD, dem Göppinger SPD-Landtagsabgeordneten Peter Hofelich, traf, um die Rahmenbedingungen für die Kommunalwahlen im Jahr 2009 zu diskutieren. Auch der Heidenheimer Landtagsabgeordnete Wolfgang Staiger nahm an dem Treffen teil.

Der Göppinger Landtagsabgeordnete und für Nordwürttemberg verantwortliche stellvertretende Landesvorsitzende stellte klare Thesen für eine künftig wieder maßgebliche Rolle der SPD im Südwesten vor:

Hofelich konstatierte, dass die SPD die soziale Kraft im Südwesten sei. Sie lasse sich diese Rolle von niemand, auch nicht von der selbst ernannten Links-Partei, streitig machen. Er verwies auf die Kampagne des SPD-Parteivorstands, die der SPD-Kreisverband ausdrücklich unterstütze: Unter dem Titel „Gute Arbeit für alle“, das heiße ‚Qualifizierung auch für An- und Ungelernte, Mindestlöhne in dumping-gefährdeten Branchen, eine faire Behandlung von Beschäftigten in Zeitarbeitsunternehmen und mehr finanzielle Spielräume für öffentlich geförderte Arbeit, mache die SPD auf die geschilderten Probleme aufmerksam. Auch in Baden-Württemberg sei dies dringend notwendig.

Die CDU drifte auseinander in Traditionalisten und Karrieristen, Junge und Ältere, Rechte und Halbrechte, Stadt und Land, Landräte und Ministerialbeamte. Mappus und Oettinger, hätten sich in den eigenen Reihen kaum mehr etwas zu sagen, wie es auch die Beispiele in Stuttgart, Mannheim und Ulm zeigten.. Die CDU befinde sich in einem unsichtbaren Grabenkrieg. Schritt für Schritt verliere sie die Seele unseres Landes aus den Augen, so der Göppinger Landtagsabgeordnete weiter.

Er stellte fest, das unser Land nach der wirtschaftlichen auch die gesellschaftliche Modernisierung brauche. Dies sei ein klares das Ziel der SPD. Unsere Kinder in den Schulen brauchten eine Hinwendung zu individueller Förderung. Keine Begabung solle aufgrund sozialer Auslese verloren gehen, wie dies in unserem Land täglich geschehen würde.

Auch der wirtschaftliche Strukturwandel benötige klare Wort und konkrete Taten. Die industrielle Kompetenz des Landes brauche mehr Hinwendung. Dies sei auf Dauer kein Selbstläufer.

Im Vorfeld der Kommunalwahl 2009 stellte der SPD-Kreisvorsitzende Andreas Stoch die Arbeitsgruppe Kommunalwahl vor, die die Aufgabe habe diese Wahl im Kreis Heidenheim vorzubereiten. Als erstes Blitzlicht berichtete er von zahlreichen guten Gesprächen mit gesellschaftlichen Gruppen und geeigneten Persönlichkeiten. Unter großem Beifall forderten die Anwesenden von ihrer Landespartei die Konzentration auf die kommunale Basis in den Städten und Gemeinden im Land.

 
 

Andreas Stoch MdL

Leni Breymaier MdB

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