Aktiv für das Wohl der Bürgerinnen und Bürger im Landkreis

Veröffentlicht am 04.02.2014 in Kreistagsfraktion

Für den Wahlkreis Giengen-Hermaringen trafen sich die Mitglieder der SPD Ortsvereine aus Giengen, Hermaringen, Burgberg und Hürben zur Nominierung der Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahl zum Kreistag im Mai 2014.

Die bisherigen Kreisräte der SPD im Kreistag, Ute Goppelt, Hans-Dieter Diebold und Clemens Stahl berichteten aus der ablaufenden Wahlperiode 2009-2014. Trotz der anhaltenden Finanzknappheit in der Kreiskasse habe das Gremium insbesondere mit dem damaligen Landrat Hermann Mader wichtige Projekte angeschoben. Zu den zentralen Investitionsmaßnahmen gehörten der Beschluss über den Neu- und Umbau des Klinikums Heidenheim mit rund 100 Mio. Euro und der Neubau eines zweiten Verwaltungsgebäudes an das Landratsamt. Im Zuge der Umsetzung des Entwicklungskonzeptes Brenzregion 2020 habe der Kreistag u.a. den Kreisseniorenplan und die Neueinstellung einer Altenhilfefachkraft beschlossen.

Auch sei der Bedarfsplan Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit sowie der Teilhabeplan für Menschen mit Behinderung verabschiedet worden. Erfreulich sei auch, dass unter der Federführung des Landkreises Heidenheim die kreisweite Verlegung des Breitbandkabels erfolgte. Als besonders positiv sei zu erwähnen, dass der Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises zwischenzeitlich ohne Verschuldung dastehe und dem Bürger in drei Gebührensenkungen die Überschüsse erstatten habe. Der Recyclinghof in Giengen sei auf Drängen der SPD Kreistagsfraktion nunmehr eingerichtet und auch die Forderung der SPD nach mehrfacher Grüngutabfuhr sei endlich kreisweit umgesetzt.

Kritisch sehen die Kreisräte die Entwicklung der Wirtschaftsstruktur und Arbeitsmarktlage im Landkreis Heidenheim. Die Zahl der qualifizierten Arbeitsplätze nehme kontinuierlich ab und die Anzahl der Langzeitarbeitslosen würde besorgniserregend steigen. Die SPD Kreistagsfraktion werde sich zukünftig verstärkt mit der Thematik beschäftigen und Maßnahmen einfordern, um die Wirtschaftskraft des Landkreises und die Attraktivität von Arbeitsplätzen zu stabilisieren. Kritische Worte gab es auch zur zukünftigen Entwicklung der Brenzbahn. Seit über 2 Jahren wäre gutachterlich nach-gewiesen, in welcher Form und zu welchen Kosten die Brenzbahn ausgebaut werden könnte.

Mit dem nun anstehenden "Brenzbahngipfel" im Februar 2014 versuche Landrat Reinhardt die kommunalen Reihen zu schließen und eine Interessengemeinschaft zu gründen. Für die SPD Kreistagsfraktion sei dies der richtige Weg, aber letztlich erfordere es klare und verbindliche Strukturen. Davon sei man aber noch weit entfernt. Die Weiterentwicklung des regionalen sanften Tourismus sei für die SPD eine weitere wichtige Aufgabe. Mit der Einrichtung des „Archäopark Niederstotzingen“ haben man wieder einen weiteren wichtigen attraktiven Meilenstein in der Region setzen können. Rad- und Wanderwege sind bereits oder werden Zug um Zug ausgebaut.

Abschließend verwiesen die 3 Kreisräte auf das Bestreben der SPD-Fraktion, bei der Diskussion um die Höhe der Kreisumlage jeweils die Interessen des Landkreises als auch die Bedürfnisse der Städte und Gemeinden zu berücksichtigen. Bei der nun anstehenden Kommunalwahl sei es erklärtes Ziel der SPD in Giengen und Hermaringen, wieder mindestens 3 oder sogar 4 Mandate zu holen. Dazu werde man einen engagierten Wahlkampf führen und mit einer kompetenten Kandidatenliste aufwarten.

 

Andreas Stoch MdL

Leni Breymaier MdB

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